Haushalt 2016 beschlossen

In der Gemeinderatssitzung am 17.03.2016 verabschiedete der Gemeinderat Emtmannsberg den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2016 einstimmig. Mit den vorgesehenen Invetitionen befasste sich der Gemeinderat schon in seiner vorhergehenden Sitzung vorhergehenden Sitzung - einen Überblick über die vorgesehenen Investitionen finden Sie hier. Die Eckdaten des Haushalts sehen wie folgt aus: 

  Summe aller Einnahmen/Ausgaben
Verwaltungshaushalt                    1.717.132 €
Vermögenshaushalt                    5.237.745 €
Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen                    1.300.000 €
   
  Hebesatz
Grundsteuer A 450 v. H.
Grundsteuer B 450 v. H.
Gewerbesteuer 400 v. H.
   
Schuldenstand zum 31.12.2015                    1.869.929 €
vorausichtlicher Schuldenstand zum 31.12.2016 - zirka                    3.000.000 €
   
Jahr erhaltene Stabilisierungshilfe
2013                       200.000 €
2014                       500.000 €
2015                       600.000 €

Eine Auswahl wichtiger Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes ist nachfolgend aufgeführt (rote Zahlen bedeuten Ausgaben bzw. Defizite, schwarze Zahlen bedeuten Einnahmen):

Bezeichnung 2016 2015
Gemeindeorgane, Ehrensold, Ehrungen -57.130 € -53.980 €
Defizit Brandschutz -21.990 € -32.447 €
Defizit Spielplätze, Jugendförderung -9.650 €  
Defizit Kindergarten -115.680 € -95.531 €
Defizit Bauhof -26.050 € -16.491 €
Defizit Gemeindestraßenunterhalt und Winterdienst -55.300 € -30.712 €
Defizit Gemeinschaftshaus Birk -3.450 € -3.650 €
Defizit Gemeindezentrum Emtmannsberg -16.250 € -16.200 €
Grundsteuer A 23.000 € 23.599 €
Grundsteuer B 87.000 € 90.815 €
Gewerbesteuer 40.000 € 19.208 €
Gemeindeanteil an de EKSt 580.780 € 568.125 €
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 7.500 € 6.871 €
Schlüsselzuweisung 345.782 € 295.384 €
Bedarfszuweisung (Stabilisierungshilfe)   600.000 €
Einkommenssteuerersatz 46.200 € 43.882 €
Gewerbesteuerumlage -6.000 € -3.501 €
Kreisumlage, Hebesatz 45% -369.274 € -372.983 €
Umlage an VG -199.468 € -181.823 €
Schulverbandsumlage incl. Gastschulbeiträge -156.100 € -159.600 €

Haushaltsrede  von Gerald Schreiner

 

Zum Verwaltungshaushalt:

Der Verwaltungshaushalt ist davon geprägt, dass wir die erforderliche Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt nicht erreichen. Wir haben es mit einer Reihe von internen und externen Kostentreibern zu tun, die wir nicht ändern können. Das fängt beim Bürgermeistergehalt an, setzt sich über den Kindergarten fort und endet bei den Unterhaltskosten für unser umfangreiches Straßen- und Wegenetz. Die ungedeckten Kosten unseres Kindergartens betragen beispielsweise 115.660,- € - das ist schon eine Hausnummer. Wir müssen auch festhalten, dass wir uns zwei Gemeinschaftshäuser und 3 gut ausgebaute und ein weniger gut ausgebautes Feuerwehrhaus sowie 4 Feuerwehren mit insgesamt 5 Feuerwehrfahrzeugen leisten. Betrachtet man es rein rechnerisch von den Zahlen her, dann sind die besonders hohen Kosten für die VG-Verwaltungsumlage (199.468 €, 2015: 181.823 €) und Schulverbandsumlagen (156.100,- €) bemerkenswert und belasten uns sehr. So sind allerdings die Kosten pro Schüler in der Stadt Bayreuth (1.525 € pro Schüler) um fast 1000 Euro pro Schüler niedriger als in Weidenberg (2.500 € pro Schüler) und bei der Verwaltungs- (188 €, 199.468 €, 2015: 181.823 €) und Investitonsumlage (8 €) nimmt die VG Weidenberg einen Spitzenplatz im Landkreis Bayreuth ein. Und die vom Land erhaltene Schlüsselzuweisung (345.782€) wird uns vom Landkreis Bayreuth (Kreisumlage, 369.274 €, Hebesatz 45%) vollends und darüber hinaus wieder aus der Tasche gezogen. 

Sparmaßnahmen sind im Verwaltungshaushalt nicht erkennbar – aber, sollen wir wirklich unser letztes Hemd geben, während andere sich immer mehr Geld, ohne unsere Einflussmöglichkeit, direkt oder indirekt aus unseren Taschen ziehen? –  

Die Erfahrung hat gezeigt, dass dies – rein praktisch gesehen - der falsche Weg gewesen wäre, schließlich haben wir ja aufgrund unserer prekären Situation in den letzten Jahren 1,3 Mio € Bedarfszuweisung erhalten. – Nicht der Sparsame wurde belohnt, sondern derjenige, der mit seinem Haushalt nicht zurechtkommt und – wenn auch zwangsweise – Schulden macht – eigentlich an sich ein Paradoxon. 

Dennoch, - der Staat hat die Aufgabe, in allen Landesteilen und damit auch in allen Gemeinden für gleiche Lebensverhältnisse zu sorgen. – Es ist leider so, - wir werden dauerhaft auf derartige Unterstützungsleistungen angewiesen sein.

 

Zum Vermögenshaushalt:

Der Vermögenshaushalt weist eine Fülle von Investitionen aus. – Um es vorwegzunehmen – sie sind alle wichtig und richtig.  

Zur Untermauerung dessen ein paar Anmerkungen zu den wichtigsten Maßnahmen: 

  • Die in den nächsten Wochen beginnende Schlosssanierung steht vollkommen außer Frage. Damit in unmittelbarem Zusammenhang steht die Notwendigkeit des Abrisses des Anwesen Vogel und dessen Nutzung – später u. a. als Parkplatz. 
  • Kein Zweifel besteht außerdem an der Notwendigkeit von Straßensanierungsarbeiten 
  • Die Notwendigkeit der Beschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge wurde von den Feuerwehrführungskräften nachgewiesen. 
  • Die Möglichkeit der energetischen Gebäudesanierung unseres Gemeindezentrums über das KIP-Programm bewerten wir als sehr positiv. 
  • Dass wir die gebotenen Möglichkeiten zur Verbesserung der Internet-DSL-Übertragungsgeschwindigkeiten in den unzureichend versorgten Ortschaften nutzen und ausschöpfen erklärt sich von selbst. 
  • Selbstredend erklärt sich auch die abschnittsweise vorgesehene Anlegung eines digitalen Kanalkatasters für unsere Abwasserkanäle für die größtenteils keine Planunterlagen vorliegen. – Für diese Maßnahme gibt es seit 2015 entsprechende Zuschüsse. 
  • Ebenso notwendig ist die Reparatur der Brücke in Unterölschnitz. 
  • Die Verschönerung unserer Ortsteile, die in den Außenorten über die Dorferneuerung stattgefunden hat, muss endlich im Kernort durch die beabsichtigten Städtebauförderungsmaßnahmen fortgeführt werden. 
  • Der eingeschlagene Weg, nun endlich nach langer Zeit wieder Baugebiete auszuweisen, ist der Richtige, steigern sie in unmittelbarer Folge unseren Anteil an der Einkommensteuer und sichern den Bestand unserer öffentlichen Einrichtungen, wie etwa des Kindergartens.

Aus all diesen Gründen ergibt sich meine volle Zustimmung zum Haushalt 2016.

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Gemeinderatswahl 2020

 

Sitzverteilung im Gemeinderat

Wählergruppe Anzahl Mandate
CSU 2
BBE 3
UBL 3
HBL 2
SBL 2
Summe 12

 

 

Ergebnisse der Liste CSU

 
                 

Li-Platz

Rang

Partei

Name, Vorname

Wahllokal Ebg

Brief-wahllokal

Summe

Ergebnis-Gemeinderats-mitglied

 

1

1

CSU

Benker, Karin

184

390

574

ja

 

2

2

CSU

Zimmermann, Rainer

118

294

412

ja

Losentscheid

3

2

CSU

Schwenk, Manuela

112

300

412

ja

Losentscheid

12

4

CSU

Schneider, Elke

70

90

160

 

 

7

5

CSU

Kreil, Michael,

71

81

152

 

 

5

6

CSU

Lorber, Florian

72

77

149

 

 

9

6

CSU

Loh, Petra

73

76

149

 

 

4

8

CSU

Medick, Bernd

59

79

138

 

 

6

9

CSU

Dressendörfer, Bettina

57

79

136

 

 

16

10

CSU

Schwenk, Barbara

53

75

128

 

 

10

11

CSU

Rosenkranz, Thilo

52

60

112

 

 

11

12

CSU

Gebhardt, Monika

50

49

99

 

 

22

13

CSU

Zimmermann, Christian

44

54

98

 

 

23

14

CSU

Kreil, Andreas

46

46

92

 

 

8

15

CSU

Weiß, Patrick

48

38

86

 

 

14

16

CSU

Neubing, Christina

43

35

78

 

 

13

17

CSU

Fryges, Stefan

49

28

77

 

 

24

17

CSU

Jöckel, Hans

26

51

77

 

 

18

19

CSU

Loh, Luisa

43

30

73

 

 

17

20

CSU

Popp, Jürgen

36

35

71

 

 

15

21

CSU

Gräf, Marco

25

44

69

 

 

21

22

CSU

Preiß, Sabine

20

42

62

 

 

20

23

CSU

Schultheiß, Michaela

30

16

46

 

 

19

24

CSU

Wawreczka, Ulrich

25

14

39

 

 
     

Summe

1406

2083

3489

   
                 

Hinweis: Rainer Zimmermann hat angekündigt, auf den Losentscheid zu verzichten

 
                 

Ergebnisse der Liste BBE

 
                 

Li-Platz

Rang

Partei

Name, Vorname

Wahllokal Ebg

Brief-wahllokal

Summe

Ergebnis-Gemeinderats-mitglied

 

1

1

BBE

Jäger Norbert

251

457

708

ja

 

2

2

BBE

Schreiner, Gerald

165

303

468

ja

 

3

3

BBE

Franke, Gerhard

164

250

414

ja

 

5

4

BBE

Freiberger, Roman

106

224

330

 

 

4

5

BBE

Gebhardt, Stefanie

144

172

316

 

 

10

6

BBE

Horn, Heidi

90

143

233

 

 

6

7

BBE

Sengenberger, Reiner

73

131

204

 

 

14

8

BBE

Willmitzer, Reiner

68

106

174

 

 

13

9

BBE

Jäger, Christina

90

83

173

 

 

8

10

BBE

Geyer, Andreas,

83

87

170

 

 

12

11

BBE

Schreiner, Dominik

64

95

159

 

 

7

12

BBE

Mörtl-Elasinghe, Dona Carmen

76

62

138

 

 

9

13

BBE

Gebhardt, Klaus-Dieter

62

73

135

 

 

11

14

BBE

Dressendörfer, Sabine

53

75

128

 

 

18

15

BBE

Nagel, Julian

42

65

107

 

 

19

15

BBE

Oberender, Carmen

47

60

107

 

 

16

17

BBE

Friedel, Michael

59

44

103

 

 

22

18

BBE

Kollotschek, Stefan

42

54

96

 

 

15

19

BBE

Brunner, Joachim

52

43

95

 

 

17

20

BBE

Mörtl, Uwe

54

34

88

 

 

20

21

BBE

Scherz, Alexander

50

35

85

 

 

21

22

BBE

Matthiesen-Waidmann, Gunnar

36

46

82

 

 

23

23

BBE

Kutzer, Bettina

39

31

70

 

 
     

Summe

1910

2673

4583

   
                 
                 

Ergebnisse der Liste UBL

 
                 

Li-Platz

Rang

Partei

Name, Vorname

Wahllokal Ebg

Brief-wahllokal

Summe

Ergebnis-Gemeinderats-mitglied

 

2

1

UBL

Ponfick, Horst

58

303

361

ja

 

1

2

UBL

Kolb, Kerstin

27

253

280

ja

 

4

3

UBL

Schrödel, Johannes

22

252

274

ja

 

3

4

UBL

Keller, Alexander

28

245

273

 

 

10

5

UBL

Hader, Roland

15

170

185

 

 

13

6

UBL

Krügel, Fabian

15

164

179

 

 

21

7

UBL

Strömsdörfer, Andreas

16

153

169

 

 

8

8

UBL

Ponfick, Ilona

36

125

161

 

 

7

9

UBL

Beierlein, Heike

20

132

152

 

 

16

10

UBL

Kolb, Lisa

14

124

138

 

 

12

11

UBL

Knopf, Stephan

14

121

135

 

 

9

12

UBL

Küffner, Heiko

17

117

134

 

 

19

13

UBL

Weidenhammer, Peter

9

117

126

 

 

17

14

UBL

Krug, Bianca

25

100

125

 

 

22

15

UBL

Hoffmann, Petra

12

106

118

 

 

6

16

UBL

Schwenk, Robert

22

92

114

 

 

5

17

UBL

Pezold, Johannes

21

92

113

 

 

20

18

UBL

Möckl, Manuela

18

74

92

 

 

18

19

UBL

Neuberger, Tobias

18

66

84

 

 

14

20

UBL

Meßmer, Helmut

16

60

76

 

 

11

21

UBL

Gebhardt, Benedikt

17

50

67

 

 

23

22

UBL

Pokorni, Mareike

13

53

66

 

 

15

23

UBL

Küffner, Daniel

17

40

57

 

 

24

24

UBL

Braun, Tim

14

33

47

 

 
     

Summe

484

3042

3526

   
                 
                 

Ergebnisse der Liste HBL

 
                 

Li-Platz

Rang

Partei

Name, Vorname

Wahllokal Ebg

Brief-wahllokal

Summe

Ergebnis-Gemeinderats-mitglied

 

3

1

HBL

Herrmannsdörfer, Gerhard

98

532

630

ja

 zum Bgm gewählt

2

2

HBL

Ströbel, Gerlinde

62

452

514

ja

 

1

3

HBL

Morawe, Florian

39

188

227

ja (Nachrücker)

 

19

4

HBL

Dr. med. univ. Martens, Beate

30

121

151

 

 

4

5

HBL

Eltschkner, Gisela

14

135

149

 

 

7

5

HBL

Kreuzer, Bernd

16

133

149

 

 

10

7

HBL

Strömsdörfer, Silke

20

100

120

 

 

5

8

HBL

Diem, Karin

13

98

111

 

 

12

9

HBL

Vogel, Manfred

17

89

106

 

 

9

10

HBL

Morawe, Sebastian

15

84

99

 

 

6

11

HBL

Strobel, Klaus Dieter

19

77

96

 

 

20

12

HBL

Schwenk, Martin

15

76

91

 

 

17

13

HBL

König, Patrick

6

74

80

 

 

18

13

HBL

Zimmermann, Matthias

11

69

80

 

 

11

15

HBL

Rabsch, Manuela

9

69

78

 

 

16

16

HBL

Bauernfeind

20

57

77

 

 

13

17

HBL

Holl, Stefan

11

65

76

 

 

8

18

HBL

Küffner, Heiko

22

53

75

 

 

14

19

HBL

Küffner, Christian

9

64

73

 

 

15

20

HBL

Herr, Anja

9

51

60

 

 

24

21

HBL

Röger, Werner

13

46

59

 

 

21

22

HBL

Rinas, Andreas

5

33

38

 

 

22

23

HBL

Merkel, Christopher

5

27

32

 

 

23

24

HBL

Berghof, Peter

1

21

22

 

 
     

Summe

479

2714

3193

   
                 
                 

Ergebnisse der Liste SBL

 
                 

Li-Platz

Rang

Partei

Name, Vorname

Wahllokal Ebg

Brief-wahllokal

Summe

Ergebnis-Gemeinderats-mitglied

 

1

1

SBL

Hoffmann, Wolfgang

92

303

395

ja

 

2

2

SBL

Hader, Heiko

53

198

251

ja

 

6

3

SBL

Engelbrecht, Matthias

39

109

148

 

 

24

4

SBL

Dannreuther, Hermann

26

115

141

 

 

7

5

SBL

Meyer, Matthias

32

82

114

 

 

9

6

SBL

Kilchert, Frank

29

81

110

 

 

5

7

SBL

Meyer, Harald,

27

82

109

 

 

8

8

SBL

Ködel, Andreas

28

75

103

 

 

3

9

SBL

Hoffmann, Maximilian

21

80

101

 

 

4

10

SBL

Prof. Dr. rer. nat. Liede-Schumann

37

62

99

 

 

15

11

SBL

Herr, Stefan

22

64

86

 

 

11

12

SBL

Böhm, Jochen

21

55

76

 

 

23

13

SBL

Thurm, Markus

8

66

74

 

 

10

14

SBL

Bauernfeind, Benjamin

14

43

57

 

 

12

14

SBL

Dannreuther, Markus

17

40

57

 

 

14

16

SBL

Böhringer, Mark

7

48

55

 

 

17

17

SBL

Sack, Karin

11

42

53

 

 

19

18

SBL

Hoffmann, Heidi

12

31

43

 

 

21

19

SBL

Sprotte, Heinz

4

37

41

 

 

13

20

SBL

Beyer, Jennifer

8

28

36

 

 

20

21

SBL

Peter, Jörg

7

25

32

 

 

16

22

SBL

Kuhrt, Hermann

6

24

30

 

 

18

23

SBL

Schlöger, Torsten

8

14

22

 

 

22

24

SBL

Kilchert, Markus

6

12

18

 

 
     

Summe

535

1716

2251